AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG Vertragspartner
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Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
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Thilo Scholze Dekorative Antiquitäten
Vertreten durch Thilo, Scholze
Theresienstraße 42
80333 München
Tel: +49 8921 89 30 23
E-MailAdresse: info@thiloscholze.com
UmsatzsteuerIdentifikationsnummer: DE147728208
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
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Vertragsgegenstand
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Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Gebrauchtwaren aus dem Bereich/ den Bereichen Antiquitäten über den OnlineShop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
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Vertragsschluss
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Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über Fernkommunikationsmittel wie Telefon und EMail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
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Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im ShopSystem folgende Schritte:
• Übersendung der Artikelanfrage per Mail/Telefon
• Kontaktaufnahme mit Kunden und erstellen eines unverbindlichen Angebots
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Bestellungen können über Fernkommunikationsmittel (Telefon/EMail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
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• Übersendung der Artikelanfrage
• Kontaktaufnahme mit Kunden und erstellen eines unverbindlichen Angebots
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Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande.
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Vertragsdauer
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Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
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Eigentumsvorbehalt
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Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
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Vorbehalte
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Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.
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Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
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Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Bei den angebotenen Leistungen handelt es sich, soweit nicht anders vermerkt, um von privat erworbene Gebrauchtwaren. Gem. § 25a UStG werden diese differenzbesteuert, sodass eine Ausweisung der Umsatzsteuer auf der Rechnung nicht erfolgt. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
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Zahlungsbedingungen
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Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung , Rechnung bei Lieferung , Barzahlung bei Abholung . Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit EMail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden.
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Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen.
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Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug faälig. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug.
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Lieferbedingungen
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Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt.
Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 10 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 30. Tag nach bestätigtem Zahlungseingang.
Die Regellieferzeit beträgt 10 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.
Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.
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Gewährleistung
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Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen.
Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
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Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
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Widerrufsrecht und Kundendienst
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Auf die Kunden, die Unternehmer sind, sind die Vorschriften für Fernabsatzverträge nicht anwendbar. Daher steht diesen Kunden kein entsprechendes Widerrufsrecht wegen Fernabsatzvertrag zu. Der Anbieter räumt ein solches auch nicht ein.
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Haftungsausschluss
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Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
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Abtretungs und Verpfändungsverbot
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Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
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Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
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Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
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Salvatorische Klausel
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Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
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Umsetzung der ODRRichtlinie
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OnlineStreitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODRVO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur OnlineStreitbeilegung (OS) bereit,
die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: Wir weisen Sie darauf hin, dass wir für eine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht zur Verfügung stehen.“